Ortsentwicklungsausschuss am 4.6. 4. Juni 2013 Folgende Themen gab es heute: Straßenreinigungsgebührensatzung Vorgeschlagen wurde eine rückwirkende Erhöhung ab 1.1.2013 – dies konnte verhindert werden, gleichzeitig muss meines Erachtens darauf geachtet werden, dass die Gemeinde ihre Auslagen […]
Gemeindevertretersitzung am 29.5. – Güterboden & Feuerwehr & Gewerbepark 4. Juni 2013 Drei Themen möchte ich kurz darstellen: Güterboden Leider funktioniert die Sitzungsleitung durch Karin Sachwitz (BfZ) nicht immer wie man es wohl erwarten darf: In der GVT am 10.4. hatten wir […]
Kita-Gebührensatzung? Wie geht´s weiter? 4. Juni 2013 Im Sozialausschuss am 30.4. habe ich viele handwerkliche Fehler angesprochen, unter anderem ist die Gebührengestaltung sozial unausgewogen (Gutverdiener werden relativ gesehen besser gestellt als Geringverdiener) und vor allem ist völlig […]
Rederecht im Ortsentwicklungsausschuss? 17. April 2013 Im gestrigen Ortsentwicklungsausschuss stand die Beratung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 “ Erster Zeuthener Gewerbepark der Handwerker und Gewerbetreibenden“ auf der Tagesordnung. Zwei Punkte machten mich stutzig: 1. […]
GRÜNE/FDP fordern größtmögliche Bürgerbeteiligung 15. April 2013 Die Fraktion GRÜNE/FDP setzt sich für eine größtmögliche Bürgerbeteiligung ein. Anders als in anderen Kommunen bleibt Zeuthen bisher hinter den gesetzlich möglichen Beteiligungsmöglichkeiten, die die Brandenburger Kommunalverfassung vorsieht, zurück. Mit […]
Zeuthen weiterhin gut im Kreistag vertreten 11. April 2013 Am 10.April wurde ich offiziell als neues Mitglied in den Kreistag aufgenommen (formell fand die Übergabe bereits zum 1.1.2013 statt). Ich folge auf Werner Wolff (vormals Brömme), der aus Altergründen […]
Sozialer Wohnungsbau: Gemeindevertreter unterstützen Vorschlag von GRÜNE/FDP 11. April 2013 Bei der gestrigen Gemeindevertretersitzung fand der Antrag für eine Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus durch die Gemeinde, den die Fraktion GRÜNE/FDP mit Zielen der Orts(bild)entwicklung verknüpfen will, eine breite Zustimmung. Angesichts […]
Wer nicht am Bürger sparen will, muss für einen Zusammenschluss sein 5. April 2013 Die Hauptausschusssitzung am Mittwoch in Schulzendorf offenbarte (siehe MAZ-Artikel), wie wichtig der hier im Blog gemachte Vorschlag für eine gemeinsame Großgemeinde Eichwalde-Schulzendorf-Zeuthen ist. Die Hauptausschussmitglieder Schulzendorfs berieten über den Haushalt […]
Ist die Zeit für einen Zusammenschluss gekommen (Teil II)? 2. April 2013 Um die am 31.März hier aufgeführten Gründe für eine Zusammenlegung der Gemeinden Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen noch einmal mit Argumenten zu „unterfüttern“, sollten folgende Entwicklungen berücksichtigt werden: Sowohl die Bundesrepublik […]
Ist die Zeit für einen Zusammenschluss gekommen? 31. März 2013 In den vergangenen Wochen offenbarte sich in Zeuthen und seinen Nachbargemeinden eine angespannte Kita-Situation. In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorschlag geäußert, bei der Bewältigung des Problems auf eine verstärkte […]