Schließzeiten – vorerst vom Tisch! 19. Juni 2013 Nach intensiver Diskussion im gestrigen Sozialausschuss wurde der Passus im Satzungsentwurf gestrichen. Zu viele Fragen (u.a. tatsächlicher Bedarf an „Notbetreuung“, Anspruchsgrundlagen der Eltern – „Was sind berechtigte Gründe zur Inanspruchnahme?“ […]
Schließzeiten im Hort – So sieht es die Verwaltung 17. Juni 2013 Auf meine Frage antwortet die Gemeindeverwaltung dankenswerterweise sehr schnell Folgendes: Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 „Sehr geehrter Herr Haß, die Empfehlung zur Schließzeit von 14 […]
Schließzeiten im Hort? 11. Juni 2013 Die geplante Einführung von 14 tägigen Schließzeiten im Sommer im Hort der Grundschule erregt noch einigen Unmut. Ich muss gestehen, dass ich diesen Passus mit Hinweis auf „das ist das […]
Ortsentwicklungsausschuss am 4.6. 4. Juni 2013 Folgende Themen gab es heute: Straßenreinigungsgebührensatzung Vorgeschlagen wurde eine rückwirkende Erhöhung ab 1.1.2013 – dies konnte verhindert werden, gleichzeitig muss meines Erachtens darauf geachtet werden, dass die Gemeinde ihre Auslagen […]
Gemeindevertretersitzung am 29.5. – Güterboden & Feuerwehr & Gewerbepark 4. Juni 2013 Drei Themen möchte ich kurz darstellen: Güterboden Leider funktioniert die Sitzungsleitung durch Karin Sachwitz (BfZ) nicht immer wie man es wohl erwarten darf: In der GVT am 10.4. hatten wir […]
Kita-Gebührensatzung? Wie geht´s weiter? 4. Juni 2013 Im Sozialausschuss am 30.4. habe ich viele handwerkliche Fehler angesprochen, unter anderem ist die Gebührengestaltung sozial unausgewogen (Gutverdiener werden relativ gesehen besser gestellt als Geringverdiener) und vor allem ist völlig […]
Rederecht im Ortsentwicklungsausschuss? 17. April 2013 Im gestrigen Ortsentwicklungsausschuss stand die Beratung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 “ Erster Zeuthener Gewerbepark der Handwerker und Gewerbetreibenden“ auf der Tagesordnung. Zwei Punkte machten mich stutzig: 1. […]
GRÜNE/FDP fordern größtmögliche Bürgerbeteiligung 15. April 2013 Die Fraktion GRÜNE/FDP setzt sich für eine größtmögliche Bürgerbeteiligung ein. Anders als in anderen Kommunen bleibt Zeuthen bisher hinter den gesetzlich möglichen Beteiligungsmöglichkeiten, die die Brandenburger Kommunalverfassung vorsieht, zurück. Mit […]
Zeuthen weiterhin gut im Kreistag vertreten 11. April 2013 Am 10.April wurde ich offiziell als neues Mitglied in den Kreistag aufgenommen (formell fand die Übergabe bereits zum 1.1.2013 statt). Ich folge auf Werner Wolff (vormals Brömme), der aus Altergründen […]
Sozialer Wohnungsbau: Gemeindevertreter unterstützen Vorschlag von GRÜNE/FDP 11. April 2013 Bei der gestrigen Gemeindevertretersitzung fand der Antrag für eine Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus durch die Gemeinde, den die Fraktion GRÜNE/FDP mit Zielen der Orts(bild)entwicklung verknüpfen will, eine breite Zustimmung. Angesichts […]