GRÜNER Regionalverband ZEWS

Folgende Themen gab es heute: Straßenreinigungsgebührensatzung Vorgeschlagen wurde eine rückwirkende Erhöhung ab 1.1.2013 – dies konnte verhindert werden, gleichzeitig muss meines Erachtens darauf geachtet werden, dass die Gemeinde ihre Auslagen […]

Drei Themen möchte ich kurz darstellen: Güterboden Leider funktioniert die Sitzungsleitung durch Karin Sachwitz (BfZ) nicht immer wie man es wohl erwarten darf: In der GVT am 10.4. hatten wir […]

Im Sozialausschuss am 30.4. habe ich viele handwerkliche Fehler angesprochen, unter anderem ist die Gebührengestaltung sozial unausgewogen (Gutverdiener werden relativ gesehen besser gestellt als Geringverdiener) und vor allem ist völlig […]

Im gestrigen Ortsentwicklungsausschuss stand die Beratung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 “ Erster Zeuthener Gewerbepark der Handwerker und Gewerbetreibenden“ auf der Tagesordnung. Zwei Punkte machten mich stutzig: 1. […]

Die Fraktion GRÜNE/FDP setzt sich für eine größtmögliche Bürgerbeteiligung ein. Anders als in anderen Kommunen bleibt Zeuthen bisher hinter den gesetzlich möglichen Beteiligungsmöglichkeiten, die die Brandenburger Kommunalverfassung vorsieht, zurück. Mit […]

Am 10.April wurde ich offiziell als neues Mitglied in den Kreistag aufgenommen (formell fand die Übergabe bereits zum 1.1.2013 statt). Ich folge auf Werner Wolff (vormals Brömme), der aus Altergründen […]

Bei der gestrigen Gemeindevertretersitzung fand der Antrag für eine Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus durch die Gemeinde, den die Fraktion GRÜNE/FDP mit Zielen der Orts(bild)entwicklung verknüpfen will, eine breite Zustimmung. Angesichts […]

Die Hauptausschusssitzung am Mittwoch in Schulzendorf offenbarte (siehe MAZ-Artikel), wie wichtig der hier im Blog gemachte Vorschlag für eine gemeinsame Großgemeinde Eichwalde-Schulzendorf-Zeuthen ist. Die Hauptausschussmitglieder Schulzendorfs berieten über den Haushalt […]

Um die am 31.März hier aufgeführten Gründe für eine Zusammenlegung der Gemeinden Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen noch einmal mit Argumenten zu „unterfüttern“, sollten folgende Entwicklungen berücksichtigt werden: Sowohl die Bundesrepublik […]

In den vergangenen Wochen offenbarte sich in Zeuthen und seinen Nachbargemeinden eine angespannte Kita-Situation. In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorschlag geäußert, bei der Bewältigung des Problems auf eine verstärkte […]