GRÜNER Regionalverband ZEWS

Nach intensiver Diskussion im gestrigen Sozialausschuss wurde der Passus im Satzungsentwurf gestrichen. Zu viele Fragen (u.a. tatsächlicher Bedarf an „Notbetreuung“, Anspruchsgrundlagen der Eltern – „Was sind berechtigte Gründe zur Inanspruchnahme?“ […]

Auf meine Frage antwortet die Gemeindeverwaltung dankenswerterweise sehr schnell Folgendes: Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 „Sehr geehrter Herr Haß, die Empfehlung zur Schließzeit von 14 […]

Die geplante Einführung von 14 tägigen Schließzeiten im Sommer im Hort der Grundschule erregt noch einigen Unmut. Ich muss gestehen, dass ich diesen Passus mit Hinweis auf „das ist das […]

Folgende Themen gab es heute: Straßenreinigungsgebührensatzung Vorgeschlagen wurde eine rückwirkende Erhöhung ab 1.1.2013 – dies konnte verhindert werden, gleichzeitig muss meines Erachtens darauf geachtet werden, dass die Gemeinde ihre Auslagen […]

Drei Themen möchte ich kurz darstellen: Güterboden Leider funktioniert die Sitzungsleitung durch Karin Sachwitz (BfZ) nicht immer wie man es wohl erwarten darf: In der GVT am 10.4. hatten wir […]

Im Sozialausschuss am 30.4. habe ich viele handwerkliche Fehler angesprochen, unter anderem ist die Gebührengestaltung sozial unausgewogen (Gutverdiener werden relativ gesehen besser gestellt als Geringverdiener) und vor allem ist völlig […]

Im gestrigen Ortsentwicklungsausschuss stand die Beratung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 “ Erster Zeuthener Gewerbepark der Handwerker und Gewerbetreibenden“ auf der Tagesordnung. Zwei Punkte machten mich stutzig: 1. […]

Die Fraktion GRÜNE/FDP setzt sich für eine größtmögliche Bürgerbeteiligung ein. Anders als in anderen Kommunen bleibt Zeuthen bisher hinter den gesetzlich möglichen Beteiligungsmöglichkeiten, die die Brandenburger Kommunalverfassung vorsieht, zurück. Mit […]

Am 10.April wurde ich offiziell als neues Mitglied in den Kreistag aufgenommen (formell fand die Übergabe bereits zum 1.1.2013 statt). Ich folge auf Werner Wolff (vormals Brömme), der aus Altergründen […]

Bei der gestrigen Gemeindevertretersitzung fand der Antrag für eine Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus durch die Gemeinde, den die Fraktion GRÜNE/FDP mit Zielen der Orts(bild)entwicklung verknüpfen will, eine breite Zustimmung. Angesichts […]